NEPAD

Die "Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung" - auf englisch "New Partnership for Africa's Development", abgekürzt NEPAD - ist nicht das erste Programm, das eine neue Entwicklungsvision für Afrika definieren will. Mehr als andere Vorläufer hat diese Initiative aber das Potenzial, einen neuen Aufbruch anzustoßen. Es überwindet Jahrzehnte kollektiven Lamentierens über die Folgen der kolonialen Vergangenheit. Hier bekundet Afrika seinen Willen, eine eigene Entwicklungsagenda zu definieren, selber die Konflikte auf dem Kontinent anzugehen und gleichberechtigt an der globalen Diskussion teilzunehmen.

Geschichte

Das NEPAD-Dokument ist eine Synthese aus drei früheren Initiativen: dem "Millennium African Renaissance Programme", dessen Hauptautor der südafrikanische Präsident Mbeki war, dem "Omega Plan für Afrika" des senegalesischen Präsidenten Wade und dem "Compact for African Recovery"-Dokument der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen. NEPAD ist Produkt einer Gruppe einflussreicher afrikanischer Politiker, die endlich eine Trendwende für einen Kontinent herbeiführen wollen, dessen Anteil am Welthandel im zurückliegenden Jahrzehnt auf weniger als ein Prozent zurückgegangen ist. Die Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) adaptierte das Programm 2001 als Entwicklungsvision für ganz Afrika.

Ziele

Das Dokument analysiert nicht nur die Situation Afrikas, es formuliert auch konkrete Ziele: Erstes Ziel ist die Stärkung von Mechanismen, um Konflikte zu vermeiden und Frieden herzustellen. Weiter sollen Demokratie und Menschenrechte durch Entwicklung eindeutiger Standards für Transparenz und partizipative Regierungsführung gefördert werden. Darüber hinaus sollen Regelwerke für die Finanzmärkte sowie Standards für eine Steuer- und Geldpolitik und die dafür nötigen Institutionen entwickelt werden. Weiter geht es um die Förderung des Bildungs- und Gesundheitswesens, mit Priorität bei der Bekämpfung von Aids und Malaria. Daran schließt sich die Förderung der Rolle der Frauen in der Entwicklung an.

Als Ziele werden aufgeführt (§48)

• Stärkung von Mechanismen für Prävention, Behandlung und Lösung von Konflikten;
• Förderung und Schutz von Demokratie und Menschenrechten;
• Herstellung und Erhaltung der makro-ökonomishen Stabilität durch Entwicklung von Standards and Zielen für die Fiskal- und Geldpolitik sowie geeigneter Institutionen;
• Einrichtung transparenter gesetzlicher Regelwerke für die Finanzmärkte und für die Rechnungsprüfung privater Unternehmen wie des öffentlichen Sektors;
• Wiederbelebung und Ausweitung von Erziehung, technischer Ausbildung und Gesundheitsdiensten;
• Förderung der Rolle von Frauen in gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Entwicklung;
• Ausbau der Kapazitäten der Staaten in Afrika, um den rechtlichen Rahmen auszuarbeiten und durchzusetzen und Recht und Ordnung aufrecht zu erhalten;
• Förderung der Entwicklung von Infrastruktur und Landwirtschaft sowie ihre Diversifizierung.

Neben dem Grundsatzdokument arbeitet man noch an mehreren Aktionsprogrammen, die Strategien zur Umsetzung dieser Zielvorstellungen entwickeln. Ein Büro in Südafrika koordiniert diese Aktivitäten, ein Komitee aus den fünf Regionen Afrikas trifft die politischen Entscheidungen. Unklar ist noch, wie NEPAD sich in die "Afrikanische Union" (AU) einbringen wird. Mit NEPAD-Vertretern wurde ein Aktionsprogramm erarbeitet, dem die Regierungschefs diese Woche in Kanada wahrscheinlich zustimmen werden.

Organisation

- Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Afrikanischen Union

- Ausführendes Kommittee

Staatschefs von 15 Ländern treffen sich alle 4 Monate
Vorsitzender: Präsident Olusegun Obasanjo (Nigeria)
Stellvertreter: Präsident Abdelaziz Bouteflika (Algerien)
Präsident Abcoulaye Wade (Senegal)
Zentralafrika: Kamerun, Gabun, Sao Tomé und Principé
Ostafrika: Äthiopien, Mauritius, Ruanda
Nordafrika: Algerien, Ägypten, Tunesien
Südliches Afrika: Botswana, Mosambik, Südafrika
Westafrika: Mali, Nigeria, Senegal
(Stand 2002)

- Lenkungsausschuß

Fünf Gründerländer treffen sich monatlich
Vorsitzender: Wiseman Nhkuhlu (Südafrika)
Algerien, Ägypten, Nigeria, Senegal, Südafrika

- Sekretariat

Fünf Mitglieder - Sitz in Pretoria / Südafrika
Politischer Vorsitz: Wiseman Nkuhlu
Aufgabenfelder:

• Projekt-, Programm- und politische Koordination
• Verwaltung
• Kommunikation und Marketing.

Kritik

Während das Dokument bei den Regierungen im Norden Freude ausgelöst hat, kommt Kritik vor allem aus dem Süden. Was für die einen ein Neuaufbruch Afrikas darstellt, bedeutet für die anderen sein Ausverkauf an die Industrienationen. Außerdem wird dem Dokument ein demokratisches Defizit vorgeworfen: Weder die Zivilgesellschaft noch nationale Parlamente seien in die Vorbereitung und die Umsetzung eingeschaltet worden. Den meisten Afrikanern ist das Dokument bislang unbekannt. Echte politische und wirtschaftliche Erneuerung in Afrika aber ist - so lautet das Argument - nur mit der aktiven Teilnahme aller Bevölkerungsschichten zu erreichen.

Tiefgreifender ist die Kritik der Zivilgesellschaft aus dem Süden, dass NEPAD auf den Grundkonzepten einer neo-liberalen Wirtschaftsideologie aufbaut, und sich kaum von den Ideen der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds unterscheidet. Es ist keineswegs erwiesen, ob ein solches System, die Bevölkerung Afrikas aus der Armut befreien kann.

Aktuelles über NEPAD

NEPAD "Peer Review Process" vertagt
In Ägypten trafen sich 30 afrikanische Staatschefs, um den vom Entwicklungsprogramm NEPAD vorgesehen "Peer-Review-Process in Bewegung zu bringen, ohne jedoch konkrete Schritte zu beschließen. Ghana, Ruanda, Kenia und Mauritius wollen unterwerfen sich darin einer freiwilligen Bewertung durch die anderen Staaten. (NAD 20.04.2005)

NEPAD Gipfel
In Algier findet ein Gipfeltreffen von 20 afrikanischen Regierungschefs statt, die die Entwicklung der 'Neuen Partnerschaft für die Entwicklung Afrikas' (NEPAD) und des sogenannten 'peer review process' evaluieren wollen. (NAD 23.11.2004)

NEPAD beschließt Kriterien für 'Peer Review'
NEPAD, die zwei Jahre alte Initiative für eine "Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung" hat bei ihrer Tagung in Kigali die Kriterien für den sogenannten "African Peer Review Mechanism" (APRM) festgelegt. Darin lassen sich Regierungen freiwillig über ihre Anstrengungen für Reform und Demokratisierung beurteilen. Die ersten Länder, die sich dem von sieben Experten geführten Prozess unterwerfen wollen, sind Kenia, Mauritius, Ruanda und Ghana . (NAD 16.02.2004)

Ökumenische Dokument zu NEPAD
2003-10-08
Auf einer Tagung des All Africa Council of Churches (AACC), der 120 Millionen Christen repräsentiert, wurde der Entwurf zu einer "Ökumenischen Charta zu NEPAD" verabschiedet.

NEPAD Seminar für Politiker
2003-08-20
60 afrikanische Politiker und Parlamentarier aus 25 Ländern kamen in Nairobi zusammen, um sich über die Ziele von NEPAD informieren zu lassen.

Kritik an NEPAD
2003-03
Bei einem Besuch des malian Präsidenten hat Präsident Yahya Jammeh von Gabun das NEPAD Programm stark kritisiert.