Ruanda: Ereignisse und Entwicklungen 2004

36.000 Häftlinge entlassen

Die Regierung hat 36.000 meist alte, kranke und minderjährige Gefangene entlassen, die sich nun vor den Gacaca-Volksgerichten verantworten müssen. (NAD 29.07.2005)

Zehntausende Kombattanten zu entwaffnen

Eine Konferenz von elf Staaten berät in Lusaka über die Entwaffnung der zahlreichen bewaffneten Gruppen im Gebiet der großen Seen. Die Zahl der Kämpfer wird im Kongo auf 148.000 geschätzt, in Ruanda auf 12.000, in Burundi auf 55.000 und in Uganda auf 15.000. (NAD 28.07.2005)

Erzbischof vor Volksgericht

Der Erzbischof von Kigali, Mgr. Thaddeo Ntihinyurwa, wurde von dem 'Gacaca' Volksgericht in einem Dorf seiner ehemaligen Diözese über seine Rolle im Völkermord 1994 befragt. Die Volkstribunale, die seit März 2005, verantwortliche Täter des Genozids identifizieren sollen, geraten immer mehr in Kritik. (NAD 25.07.2005)

Ruander wird Chef der ADB

Der ruandische Finanzminister, Donald Kaberuka, wurde gestern gegen seinen nigerianischen Gegenkandidaten zum Direktor der Afrikanischen Entwicklungsbank (ADB) gewählt. (NAD 25.07.2005)

HRW kritisiert Gerichtswesen

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) beklagte, dass der im April 2005 von der Armme verhaftete Spionageabwehrchef Patrick Karegeya keine faires Gerichtsverfahren erhalten habe und symptomatisch für den Mangel an Unabhängigkeit in Ruandas Gerichtswesen ist. Die Verhaftung Karegeyas wird von Beobachtern als Zeichen eines Machtkampfes innerhalb der RPF angesehen. (NAD 15.07.2005)

Ruanda und Uganda umgehen Waffenembargo

Nach einem Bericht von Amnesty International fließen trotz eines UN-Waffenembargos immer noch großen Mengen von Waffen aus Ruanda und Uganda in den Kongo. Beide Staaten sind angeklagt, Milizen im Kongo zu unterstützen, um Rohstoffe zu plündern. (NAD 06.07.2005)

Strafgerichtshof untersucht Anklagen

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat mit den Untersuchungen der Anklage des Nachbarlandes Kongo begonnen. Der Kongo beschuldigt Ruanda der bewaffneten Aggression und diverser Kriegsverbrechen und fordert Reparationen. (NAD 05.07.2005)

Ruanda soll Mitglied der EAC werden

Die Staatschefs von Kenia, Uganda und Tansania haben in ihrem Treffen in Dar es Salaam in Aussicht gestellt, Ruanda bis Ende des Jahre in die Ostafrikanische Staatengemeinschaft (EAC) aufzunehmen. (NAD 30.05.2005)

Deutsche Entwicklungshilfe wiederaufgenommen

Deutschland hat seine wegen der Invasion im Kongo suspendierte Hilfe, die sich auf über 11 Mio. Euro beläuft, wiederaufnehmen. Gleichzeitig hat die Weltbank einen Schuldenerlass von 1,4 Mrd. Dollar gewährt und der Pariser Club 82,7 Mio. Schulden gestrichen. (NAD 13.05.2005)

Zwei Völkermordangeklagte vor Gericht in Belgien

Zwei ruandische Geschäftsleute stehen in Belgien wegen Teilnahme am Völkermord in Ruanda vor Gericht. Sie streiten die Vorwürfe ab. (NAD 10.05.2005)

2000 Angeklagte fliehen nach Burundi

Etwa 2.000 Ruander, die vor den 'Gacaca' Volksgerichten wegen Völkermordverbrechen angeklagt sind, sind nach Burundi beflohen und werden dort als politische Flüchtlinge behandelt. Bis zu einer Millionen Angeklagte sollen vor Gericht gestellt werden. (NAD 20.04.2005)

Methangas aus dem Kivusee

Die Weltbank will ein Projekt zur Nutzung der Methangasvorkommen im Kivusee finanzieren. Die Vorkommen werden auf 55 Millionen Kubikmeter geschätzt und könnten die Energieversorgung des kleinen Landes wesentlich verbessern. (NAD 13.04.2005)

S. Egidio als Vermittler

Die katholische Laienorganisation Sant' Egidio hat Gespräche zwischen den ruandischen Hutu-Milizen der FDLR und der kongolesischen Regierung vermittelt. Nach Angaben ihres Präsidenten, Ignace Murwanashyaka, ist die FDLR bereit, die Feindseligkeiten gegen Ruanda einzustellen und unter gewissen Bedingungen friedlich nach Ruanda zurückzukehren. (NAD 01.04.2005)

Volksgerichte beginnen Prozesse gegen Völkermörder

Nach einer längeren Untersuchungszeit laufen in Ruanda die ersten Prozessen gegen vermutliche Täter beim Völkermord von 1994 an. Die sogenannten "Gacaca" Volksgerichte können bis zu lebenslänglichen Gefängnisstrafen verhängen. Einige Menschenrechtsorganisationen bezweifeln, ob die Prozesse fair verlaufen werden. (NAD 10.03.2005)

Völkermordprozesse nach Kigali verlegt

Auf Drängen der ruandischen Regierung, die die Langsamkeit und hohen Kosten des internationalen Völkermordtribunals in Arusha beklagt, sind die Dossiers von 15 Völkermordangeklagten von Arusha / Tansania an Gerichte in Kigali übergeben worden. (NAD 24.02.2005)

Prozess gegen französische Militärs

Sechs ruandische Bürger haben vor einem Militärgericht in Frankreich eine Anklage gegen französische Soldaten wegen Mitschuld am Völkermord eingereicht. (NAD 17.02.2005)

Gnadenfrist bis März

Wegen Völkermordanklagen Inhaftierte haben eine Gnadenfrist bis März, sich schuldig zu erklären und verminderte Strafen durch die Gacaca-Volksgerichte zu erhalten. (NAD 09.02.2005)

Studenten kidnappen Botschafter

Studenten aus Guinea Bissau haben ihren Botschafter in Moskau entführt. Sie beschuldigen ihn, ihre Studiengelder zurückgehalten zu haben. (NAD 26.01.2005)

In illegalen Waffenhandel verstrickt

Der UN-Bericht einer Expertengruppe beschuldigt Ruanda und Uganda, die zwei Mal den Kongo angegriffen haben, das UN-Waffenembargo gegen den Ost-Kongo zu unterlaufen. Ruanda leugnet die Beschuldigungen. (NAD 26.01.2005)

Gacaca Gerichte beginnen Untersuchungen

Die Gacaca genannten Volksgerichte haben die offizielle Untersuchungen über bis zu einer Million Völkermordangeklagten begonnen. Erste Verfahren könnten Anfang 2006 beginnen. (NAD 19.18.2005)

60.000 Fälle von Völkermord

Justizminister Augustin Nkusi hat die Zahl der Fälle von Völkermordverbrechen, die von den Gacaca-Volksgerichten identifiziert wurden, auf 60.000 beziffert. (NAD 11.01.2005)

Neuer Film über Völkermord

"Hotel Ruanda" ist ein neuer Film über den Manager des Hotels "Mille Collines", der während des Völkermords das Leben von 1.300 Menschen rettete. (NAD 03.01.2005)

Ruanda lenkt ein

Auf internationalen Druck hin hat Ruanda seine Angriffsdrohungen gegen den Kongo zurückgezogen. Schweden hatte seine Entwicklungshilfe gekürzt. (NAD 21.12.2004)

UN-Sicherheitsratssitzung über Ruandas Kongoinvasion

Der UN-Sicherheitsrat will über die Invasion der ruandischen Armee in den Ost-Kongo beraten. Die kongolesische Regierung spricht von 6.000 Truppen. Ruandas Präsident Kagame versicherte, seine Soldaten würden nur ruandische Rebellen, nicht die kongolesische Armee angreifen. Uganda hat Truppen im Grenzgebiet zusammengezogen. (NAD 02.12.2004)

Ruandas Armee kämpft im Ost-Kongo

Nach unbestätigten Berichten haben Einheiten der ruandischen Armee in Distrikt Walikale Stützpunkte ruandischer Rebellen erobert. Es sollen bis zu 4.000 Soldaten im Einsatz sein. (NAD 29.11.2004)

Neue Invasion angedroht

Nur wenige Tage, nachdem sich alle Staaten des Großen-Seen Gebiets auf gegenseitige Nichteinmischung verpflichtet hatten, hat Ruanda mit einer militärischen Intervention im Kongo gedroht, um Hutu-Milizen zu entwaffnen. Nach Berichten aus Goma haben bereits zwei Batallione die Grenze überschritten. Die Gesellschaft für bedrohte Völker forderte die Bundesregierung auf, Ruanda mit dem Einfrieren der Entwicklungshilfe zu drohen. (NAD 25.11.2004)

Ruanda und Burundi werden Mitglieder der East African Community

Der Ministerrat der East Africa Community (EAC) hat die Aufnahme von Ruanda und Burundi beschlossen. Beide Länder hatten bereits 2002 einen Aufnahmeantrag gestellt. Die Aufnahmeverhandlungen sollen Ende 2005 abgeschlossen sein. Die EAC verlangt von ihren Mitgliedern neben einem marktwirtschaftlichem Wirtschaftssystem auch Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Beachtung der Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit. Ein Fernziel ist die Gründung einer politischen Föderation. (NAD 12.09.2004)

Über 150 Tote bei Angriff auf Flüchtlingslager

Der UN-Sicherheitsrat verurteilten den Angriff auf das Flüchtlingslager kongolesischer Banyamulenge-Tutsi in Gatumba / Burundi, dem mindestens 150 Menschen, vor allem Frauen und Kinder, zum Opfer fielen. Die burundische Hutu-Rebellenbewegung FLN bekannte sich zu dem Massaker. Ruanda beschuldigte den Kongo, beteiligt zu sein und droht mit einer neuen Intervention im Kongo. (NAD 16.08.2004)

Völkermordangeklagte sollen von Arusha nach Ruanda überführt werden

Der Internationale Gerichtshof in Arusha verhandelt mit der ruandischen Regierung über den Transfer der wegen Völkermord 20 Verurteilten und der noch ausstehenden Fälle an die ruandischen Behörden. Der UN-Sicherheitsrat hat den Gerichtshof aufgefordert, seine Arbeit bis 2008 abzuschließen. (NAD 14.08.2004)

Untersuchungskommission zu Frankreichs Rolle im Völkermord

Die ruandische Regierung will eine Kommission einsetzen, um die Rolle Frankreichs beim Völkermord von 1994 zu untersuchen. Eine französische Kommission hatte dem Präsenten Ruandas, Paul Kagame, die Verantwortung für den Abschuss des Präsidentenflugzeugs, was der Auslöser für den Völkermord war, angelastet. (NAD 01.08.2004)

UN-Team macht Ruanda verantwortlich

Ein Experten-Team der Vereinten Nationen hat Ruanda beschuldigt, aktiv die Milizen unterstützt zu haben, die letzten Monat die Stadt Bukavu besetzten. Ruanda weist die Anklage von sich. (NAD 19.07.2004)

Ruanda schließt Militärabkommen mit den USA

Die USA und Ruanda haben ein Abkommen über militärische Zusammenarbeit unterzeichnet. Der Vertrag sieht eine Kooperation in der Ausbildung, bei Friedensmissionen und im Informationsaustausch vor. (NAD 15.07.2004)

Menschenrechtler fliehen nach Uganda

Nachdem das ruandische Parlament mehrere Menschenrechtsorganisationen wegen ihrer "Völkermordideologie" verboten hat, sind drei Menschenrechtler nach Uganda geflohen. Human Rights Watch kritisierte die Definition von "Völkermordideologie" als zu vage, da auch jede Kritik der Regierung darunter fällt. (NAD 15.07.2004)

Menschenrechtsorganisationen in Gefahr

Die Menschenrechtsorganisation "Human Rights Watch" hat die Regierung Ruandas gebeten, einen parlamentarischen Antrag zur Auflösung von vier Menschenrechtsorganisationen und der internationalen Organisationen, die sie unterstützen, zu verhindern. Die zivilgesellschaftlichen Gruppen werden beschuldigt, eine Völkermordideologie zu verbreiten. (NAD 02.07.2004)

Grenze zum Kongo wiedergeöffnet

Ruanda hat seine Grenzen zum Kongo wiedergeöffnet. Ministerin Wiezcorek-Zoll versprach Präsident Kagame bei seinem Deutschland gesucht weiterhin die Unterstützung des BMZ. (NAD 03.07.2004)

UN-Sicherheitsrat warnt Kongos Nachbarn

Der nigerianische Präsident Obasanjo hat ein Treffen zwischen den Staatschefs des Kongo und Ruandas vermittelt, um einen neuen Krieg zu vermeiden.Der UN-Sicherheitsrat hat Ruanda, Uganda und Burundi gewarnt, dass eine weitere Intervention so wie auch eine Unterstützung der bewaffneten Gruppen im Kongo nicht geduldet würde. (NAD 25.06.2004)

Gacaca-Volksgerichte beginnen ihre Arbeit

Nach einer zweijährigen Versuchperiode in einigen Bezirken hat Präsident Kagame die Gacaca genannten Volksgerichte offiziell eingerichtet, um die Prozesse gegen etwa 80.000 wegen Völkermordverbrechen Angeklagte zu führen. (NAD 25.06.2004)

Große Methangasreserven im Kivu See

Experten schätzen, dass unter dem Kivu See etwa 55 Mio. Kubikmeter Methangas lagern. Sie könnten die Energieversorgung Ruandas für Jahrzehnte sichern. (NAD 24.06.2004)

Verurteilung im Völkermord

Ein ehemaliger ruandischer Bürgermeister wurde zu 30 Jahren Gefängnis verurteilt. 1994 soll er die Hinrichtung von 20.000 Menschen organisiert haben. (NAD 18.06.2004)

Ex-Präsident verurteilt

Pasteur Bizimungu, der unter Kagame als Präsident diente, wurden wegen Aufruhr und Missbrauch öffentlicher Gelder zu 15 Jahren Gefängnis erurteilt. Er hatte 2002 versucht, eine eigene politische Partei zu gründen. Bizimungu will Berufung einlegen. (NAD 08.06.2004)

Zieht Truppen an der Grenze zu Uganda zusammen

Das ruandische Militär erwartet einen Angriff von Interahamwe. 1994 nach dem Zusammenbruch des Juvenal Habyarimana Regime flohen sie in den Kongo. (NAD 03.05.2004)

Gedenken an Genozid von Ruanda

'n etwa 100 Tagen sind in dem kleinen zentralafrikanischen Land Ruanda 800.000 Menschen ermordet worden. . Heute Mittag soll mit einer Schweigeminute überall auf der Welt der Opfer gedacht werden. (NAD 07.04.2004)

Erste private Radiostation

'Radio 10', das erste private Radio in Ruanda, ist rein kommerziell und will keine politischen Sendungen ausstrahlen. (NAD 29.03.2004)

Ruandischer Ex-Major stellt sich

Die verantwortliche Offizier der ruandischen Truppen, die 1994 10 belgische UN-Soldaten umbrachten, hat sich der belgischen Justiz gestellt. (NAD 28.03.2004)

Weitere 4.500 Gefangene begnadigt

Um die Bedingungen in den überfüllten Gefängnisse Ruanda zu verbessern, die Justiz 4.500 Gefangene begnadigt und entlassen. (NAD 23.03.2004)

Kagame beschuldigt Frankreich

Nachdem ein französischer Untersuchungsbericht Präsident Kagame für den 1994 Flugzeugabschuss verantwortlich macht, hat Kagame seinerseits Frankreich beschuldigt, durch Waffenlieferungen und Ausbildung von Milizen direkt im Völkermord involviert gewesen zu sein. (NAD 17.03.2004)

Mysteriöser Flugrecorder bei der UN

Eine 'Blackbox', die zu dem 1994 abgeschossenen Flugzeug des ruandischen Präsidenten Habyarimana gehört haben könnte, wurde in einem Schrank der UN-Luftfahrtsbehörde gefunden. Der UN-Generalsekretär Kofi Annan will von der Existenz des Geräts nichts bewusst haben. Ein ehemaliger Offizier der ruandischen Armee im Exil bestätigte dem BBC, das seine Einheit an der Operation beteiligt war. (NAD 15.03.2004)

Polizeibericht macht Präsident Kagame für Flugzeugabschuss verantwortlich

Nach Berichten der französischen Zeitung 'Le Monde' beschuldigt ein polizeilicher Untersuchungsbericht den ruandischen Präsident Kagame, 1994 persönlich den Abschuss des des Flugzeugs, in dem die damaligen Präsidenten von Ruanda und Burundi umkamen, angeordnet zu haben. Der Tod von Präsident Habyarimana löste den Völkermord in Ruanda aus. (NAD 11.03.2004)

Weitere 4.000 Gefangene sollen entlassen werden

Mitte März will die ruandische Regierung wieder eine Gruppe von 4.000 wegen Genozidverbrechen Inhaftierte aus den überfüllten Kommunalgefängnissen freilassen, vor allem Ältere und Kranke. (NAD 07.03.2004)

Freisprüche für Völkermordangeklagte

Das UN-Tribunal hat einen ehemaligen Minister und den Prefekten von Cyangugu von der Anklage von Völkermordverbrechen freigesprochen. Der ehemalige Militärkommandant der Stadt wurde zu 27 Jahren Gefängnis verurteilt. (NAD 25.02.2004)

NRO empfehlen Stop der Entwicklungshilfe

Vier holländische Entwicklungsorganisationen haben den Geberländern Ruandas: England, Schweden und Holland empfohlen, die Entwicklungshilfe einzufrieren und neue Übereinkommen zu verhandeln. Erst müsse die ruandische Regierung das Verschwinden von Oppositionspolitikern und Anschuldigungen der Ressourcenplünderung im Ostkongo plausibel erklären. (NAD 20.02.2004)

Freilassung von Genozidangeklagten zum Zehnjahrestag

Die ruandische Justiz will zum zehnjährigen Gedenktag an den Völkermord von 1994 Zehntausende von Gefangenen freilassen. 22.000 wurden bereits im Mai 2003 temporär entlassen, während sie noch auf die Gerichtsurteile warten. (NAD 20.02.2004)

Ex-Minister verurteilt

Das UN-Tribunal in Arusha hat den dritten Ex-Minister, Kamuhanda, wegen Völkermordverbrechen zu lebenslänglicher Haft verurteilt. (NAD 22.01.2004)

General Dallaire sagt vor dem UN-Tribunal aus

Beim Prozess gegen vier ehemalige Offiziere der ruandischen Armee, hat der Befehlshaber der damaligen UN-Truppen in Ruanda, der kanadische General Romeo Dallaire, ausgesagt, vor dem Ausbruch des Völkermords von einen Informanten über die Beteiligung der ruandischen Armee bei der Bewaffnung und Ausbildung der Interahamwe Milizen erfahren zu haben. Die Information wurde von der UN ignoriert. (NAD 22.01.2004)

Film über Ruanda Genozid

Dreharbeiten für einen Film über den 1994 Völkermord in Ruanda in Südafrika begonnen. Unter dem irischen Regisseur Terry George erzählt er die wahre Geschichte eines Mannes, der 2000 Menschen in seinem Hotel rettet. (NAD 16.01.2004)

Gedenktag für die Opfer des Völkermords in Ruanda

Die UN fordert Mitgliedsstaaten auf, am 7. April 2004 einen Gedenktag für die Opfer des Völkermords in Ruanda vor zehn Jahren zu halten. (NAD 12.01.2004)