Grundeinkommen Artikel und InfosEin bedingungsloses Grundeinkommen ist ein: - allen Menschen individuell zustehendes Einkommen
- in existenzsichernder Höhe
- ohne Bedürftigkeitsprüfung – ohne Arbeitszwang.
Definitionen Grundeinkommen oder Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) Das Bedingungslose Grundeinkommen steht jedem Menschen als individuelles Recht zu. Familiären oder partnerschaftlichen Bindungen werden nicht berücksichtigt. Es wird ohne einen Zwang zur Arbeit bzw. zu einer anderen Gegenleistung ausgezahlt. Sozialdividende Die Sozialdividende ist eine Form des BGE (echtes Grundeinkommen). Sie wird vor einer steuerrechtlichen Überprüfung der Einkommen und Vermögen an alle Bürgerinnen und Bürger ausgezahlt. Existenzgeld Das Existenzgeld ist eine Sozialdividende und wurde in Deutschland erstmalig 1982 von den unabhängigen Erwerbsloseninitiativen, heute von der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen (BAG SHI) gefordert.
Negative Einkommensteuer (NES)
Die Negative Einkommensteuer koppelt den Anspruch auf ein Grundeinkommen und dessen Auszahlung mit der steuerrechtlichen Überprüfung von Einkommen (und möglicherweise Vermögen). Jeder und jedem steht zunächst prinzipiell das Grundeinkommen zu. Versteuerbares Einkommen wird aber prozentual auf den Grundeinkommensanspruch angerechnet. Wer oberhalb einer bestimmten Grenze des versteuerbaren Einkommens liegt, bekommt kein Grundeinkommen ausgezahlt. Wer unterhalb einer bestimmten Grenze des versteuerbaren Einkommens liegt bzw. kein versteuerbares Einkommen hat, erhält einen staatlichen Transfer in Form einer Negativen Einkommensteuer (eine an die Bürgerinnen und Bürger ausgezahlte Steuer). Die Negative Einkommensteuer kann als Niedriglohnschleuse bzw. als Kombilohn genutzt werden, zum Beispiel wenn sie eine niedrige Höhe hat (Armutslückenkonzept der NES) und/oder an eine Erwerbsarbeit bzw. Arbeitsverpflichtung als Voraussetzung gebunden ist. Diese Form der Negativen Einkommensteuer gilt nicht als Grundeinkommen. Eine die Freiheit sichernde und Teilhabe ermöglichende Funktion kann die Negative Einkommensteuer nur haben, wenn sie ohne einen Zwang zur Arbeit und auf einem die Existenz und gesellschaftliche Teilhabe sichernden Niveau gewährt wird. Auch nur dann ist sie ein Bedingungsloses Grundeinkommen, eben in Form einer Negativen Einkommensteuer (unechtes Grundeinkommen).
Bürgergeld
Der Begriff Bürgergeld wurde von Joachim Mitschke für sein Modell der Negativen Einkommensteuer auf Sozialhilfeniveau und mit einem direkten Zwang zur Arbeit benutzt. Die FDP benutzt den Begriff zur Kennzeichnung ihrer Negativsteuer („liberales Bürgergeld“), welche auf dem Sozialhilfeniveau liegt und auch einen direkten Zwang zur Arbeit impliziert. Ebenfalls als Negative Einkommensteuer ist das „Solidarische Bürgergeld“ von Dieter Althaus, ehemaliger Ministerpräsident von Thüringen (CDU), gestaltet, welches für Alleinstehende und Alleinerziehende unterhalb des Niveaus der Sozialhilfe und Hartz IV liegt, für Haushalte mit zwei Erwachsenen mit und ohne Kindern oberhalb von Sozialhilfe und Hartz IV. Allerdings werden keine Bedingungen für den Bezug gestellt. Ulrich Beck verwandte den Begriff Bürgergeld für die Entgeltung einer gemeinnützigen Bürgerarbeit auf Arbeitslosenhilfe/Sozialhilfeniveau. Der Soziologe Wolfgang Engler hingegen begründet sein Bürgergeld als ein echtes Grundeinkommen (Sozialdividende), das die menschliche Freiheit von Existenznot und zur gesellschaftlichen Teilhabe als Grundlage der freien BürgerIn garantiert.
Einen guten Überblick bietet hierzu diese Präsentation (pdf) von Ronald Blaschke.
Grundsicherung
Grundsicherungen sind mit einer sozialadministrativen Bedürftigkeitsprüfung und in der Regel mit einem Zwang zur Arbeit oder zu einer anderen Gegenleistung verbunden. Sie sind auch nicht immer ausreichend, um die Existenz und gesellschaftliche Teilhabe zu sichern. Einige Grundsicherungsmodelle nähern sich in bestimmten Punkten einem Grundeinkommen an. Interessante Webseiten:
| Netzwerk Grundeinkommen |
| Das Netzwerk wurde 2004 gegründet und ist ein Zusammenschluss von Einzelpersonen, Organisationen und Initiativen mit dem Ziel, ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Menschen einzuführen. |
| BIEN |
Das Basic Income Earth Network wurde 1986 gegründet. Es verbindet alle internationen Gruppen miteinander.
The 13th BIEN Congress wird in São Paulo, Brazil, June 30 - July 2, 2010 stattfinden.
http://www.bien2010brasil.com/ |
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