Aktuelles über Entschuldung

2006-12-12 Schuldforderungn als illegitim erklärt

Eine internationale Schiedsinstanz hat die Schuldenforderung eines kanadischen Geschäftsmanns gegen die kenianische Regierung als illegitim erklärt, weil er dem ehemaligen Präsidenten von Kenia, Arap Moi, ein Bestechungsgeld von 2 Millionen Dollar gezahlt hatte, um einen Vertrag erhalten. Das Urteil bekräftigt internationales Recht, dass illegitime Schulden nicht zurückgezahlt werden müssen.

2005-11-03 Norwegen will Schiedsgericht für illegitime Schulden

Die Koalitionsparteien in Norwegen sind übereingekommen, sich in den nächsten vier Jahren für die Errichtung eines internationalen Schiedsgerichts über illegitime Schulden einzusetzen.

2005-10-23 Pariser Club gewährt Nigeria 60% Schuldenerlass

Nigeria hat von den im Pariser Club zusammengeschlossenen Gläubigern einen schrittweisen Schuldennachlass von 60% erhalten.

2005-09-26 Weltbank und IMF stimmen Schuldenerlass zu

Nach dem Internationalen Währungsfonds hat auch die Weltbank dem Vorschlag der G8 Industrienationen im Juli zugestimmt, den ärmsten Ländern der Welt einen Schuldenerlass von etwa 40 Milliarden Dollar zu gewähren. Afrikanische Länder, die davon profitieren, sind: Äthiopien, Benin, Burkina Faso, Ghana, Madagaskar, Mali, Mauretanien, Mosambik, Niger, Ruanda, Sambia, Senegal, Tansania und Uganda. Erlassjahr.de -Presserklärung zum Schuldenerlass

2005-09-15 Weltgipfeldokument fordert neues Entschuldungsverfahren

Nach Angaben von Erlassjahr.de fordert das vorgeschlagene Schlussdokument des Weltgipfels ein neues Verfahren bei der Entschuldung der Entwicklungsländer, in dem sich die Schuldentragfähigkeit eines Landes an der Erreichung der Millenniumsziele orientieren soll. Die deutsche Erlassjahr.de fordert seit vielen Jahren ein Entschuldungsverfahren, dass sich an Armutsbekämpfung ausrichtet.

2005-09-07 Hai des Jahres an

Erlassjahr.de hat gestern den "Hai des Jahres 2005" an Herrn Rolf Koch verliehen. Nachdem Argentinien im Jahr 2001 seine Schuldenzahlungen einstellen musste nahm Herr Koch das Umschuldungsangebot zusammen mit ca. 20% der argentinischen Gläubiger nicht an.

2005-06-15 G7 Staaten entschulden 18 Länder

Bei ihrem Treffen haben die Finanzminister der G7 Staaten einen 100%igen Schuldenerlass für 18 HIPC Länder angekündigt, 14 davon afrikanische Länder. Die Entschuldungskampagne Erlassjahr.de kritisierte die Nachricht als irreführend, da nur Schulden bei drei multilateralen Banken berücksichtigt würden und der Schuldenerlass durch Abstriche bei der Entwicklungshilfe bezahlt würde. Pressemeldung und erklärendes Dokument unter www.erlassjahr.de

2005-06-06 Brown fordert von Ölstaaten mehr Entwicklungshilfe

Im Vorfeld des G8 Gipfels in Schottland hat der britische Finanzminister Gordon Brown die ölproduzierenden Länder, die aus dem gestiegenen Erdölpreis hohe Gewinne erzielt haben, aufgefordert, mehr Geld für Entschuldung und Entwicklungshilfe beizutragen. Großbritannien führt den Vorsitz auf dem Gipfeltreffen und will eine großzügige Entschuldung der ärmsten Länder erreichen.

2005-05-25 Bischöfe aus Entwicklungsländern treffen sich mit Staatschefs

Sechs Bischöfe aus Afrika, Asien und Lateinamerika kommen zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Schröder und Finanzminister Eichel zusammen, um für eine großzügige Lösung der Schuldenproblems auf dem G7 Gipfel in Schottland zu plädieren. Sie treffen sich auch mit Premierminister Tony Blair und Präsident Chirac.

2005-04-17 Keine Beschlüsse der IMF Frühjahrskonferenz zur Entschuldung

Die Frühjahrskonferenz der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds konnte sich weder auf konkrete Maßnahmen zur Entschuldung der armen Länder noch über neue Quellen der Entwicklungsfinanzierung einigen. Diese sollen auf dem G8 Gipfel der Industriestaaten in Schottland im Juli vorgelegt werden.

2005-02-07 G7 Finanzminister versprechen Schuldenerlass

Die Finanzminister der G7 Staaten haben am Ende ihres Treffens in London eine 100%ige Schuldenstreichung für die ärmeren Länder in Aussicht gestellt. Uneinigkeit besteht noch über die Finanzierung, die bis zum Gipfeltreffen im Juli geklärt werden soll.

2005-01-15 Gordon Brown plädiert für 100% Schuldenerlass

Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos forderte der britische Finanzminister Gordon Brown für einen 100%igen Schuldenerlass der ärmeren Länder durch die Industriestaaten. Frankreich unterstützt den Vorschlag.

2004-12-14 Afrikanisches Sozialforum fordert 100% Schuldentilgung

Das Afrikanische Sozialforum, das vom 10.-14. Dezember in Lusaka / Sambia tagte, forderte von IMF und Weltbank für die Entwicklungsländer eine 100%ige Streichung der Schulden. (NAD 20.12.2004)

Text der Erklärung

2004-09-25 Großbritannien verspricht Schuldenerlass

Der britische Finanzminister Gordon Brown hat erklärt, seine Regierung werde den britischen Anteil der Schulden der ärmsten Ländern bei der Weltbank und der Afrikanischen Entwicklungsbank bezahlen. Er forderte die anderen Industrienationen auf, das gleiche zu tun. (NAD 27.09.2004)

2004-07-06 Aufruf zum Zahlungsboykott

Auf einer Konferenz in Äthiopien hat der Berater des UN-Generalsekretär, Jeffrey Sachs, die afrikanischen Länder zu einem Zahlungsboykott aufgerufen, falls die Industrieländer einen Schuldenerlass verweigern. Die Schuldenlast Afrikas, die über 200 Mrd. Dollar beträgt, könnte unmöglich beglichen werden. (NAD 07.07.2004)

2004-06-11 HPIC-Initiative geht weiter

Die Regierungschefs der G8 Staaten und der sechs eingeladenen afrikanischen Länder haben am letzten Tag ihres Treffens Probleme des afrikanischen Kontinents diskutiert. Sie beschlossen, die HPIC Initiative für hochverschuldete Länder für zwei weitere Jahre fortzugesetzen. (NAD 11.06.2004)

2003-04 SDRM nicht akzeptiert

Auf der Frühjahrstagung der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds wurde eine Vorlage für ein Internationales Insolvenzverfahren, vom IWF "Sovereign Debt Restructurig Mechanism" (SDRM) genannt, wegen des Widerstandes der USA nicht angenommen. Zahlreiche Experten hatten sich - wie auch Erlassjahr.de - für ein faires und transparente Schiedsverfahren ausgesprochen.

2002-09-29 IWF soll Insolvenzverfahren für Staaten ausarbeiten

Die Jahrestagung des Internationen Währungsfonds und der Weltbank beschloss die Ausarbeitung eines Insolvenzverfahrens für Staaten, das seit langem von Entwicklungsorganisationen gefordert wird. Es soll auf der Frühjahrssitzung diskutiert werden. Auch sollen zukünftige Kreditverträge spezifische Konkurs-Klauseln enthalten.

Für eine kritische Analyse der IMF Vorschläge siehe

www.erlassjahr.de/15_publikationen/15_ftap021007_welt_nach_wash.htm

2002-06 "Hai des Jahres" an die Westdeutsche Landesbank

Die ökumenische Organisation "Erlassjahr.de" vergibt jedes Jahr einen negativen 'Preis', den "Hai des Jahres" für eine Organisation oder ein Unternehmen, was dazu beigetragen hat, das Schuldenproblem zu verschärfen. Der "Hai des Jahres" wurde an die Westdeutsche Landesbank (WestLB) vergeben wegen eines 900 Mio. US-$ Kredits zum Bau einer Pipeline quer durch Equador. Die Pipeline gefährdet nicht nur das Ökosystem des Regenwaldes und den Lebensraum der Menschen, sondern erhöht noch die Auslandsschulden des Landes.