Unzureichender Schuldenerlass zum dritten Mal gefeiert

Presseerklärung von Erlassjahr.de zum Schuldenerlass von IWF und Weltbank

Düsseldorf, 26. Sept. 2005

Unzureichender Schuldenerlass zum dritten Mal gefeiert

IWF und Weltbank stimmten bei ihrer Jahrestagung am Wochenende dem von den G8- Finanzministern und Regierungschefs bereits beschlossenen Schuldenerlass zu. Ungeklärt blieb allerdings, wie die G8 das Geld für den Erlass bereitstellen werden.

Keinesfalls kann von einem „100% für die ärmsten Länder“ die Rede sein:

• Nur 18 von laut Weltbankangaben über 50 hoch verschuldeten armen Ländern werden in die Initiative eingeschlossen. Knapp 20 Länder weitere können potentiell zwar auch diesen Erlass bekommen - aber erst, wenn sie die traditionelle „HIPC-Initiative“ durchlaufen haben.
• Bedingung für all diese Länder ist, dass sie den Konditionalitäten der HIPC-Initiative noch entsprechen bzw. entsprechen werden.
• Nur 3 von insgesamt 19 multilateralen Institutionen erlassen diesen Ländern ihre Schulden.
• Zwei dieser drei Institutionen ziehen den Erlass von ihren Finanzhilfen wieder ab. Die der Weltbank und Afrikanischen Entwicklungsbank dadurch entgehenden Zinsen versprechen die G8 zu ersetzen. Nur dieses Geld wäre zusätzlich – und würde auf alle 81 Länder aufgeteilt: Im Schnitt 303 Millionen Dollar pro Land. Einmalig.
• Bei einem Erlassvolumen von nominal ca. 50 Milliarden Dollar verbleiben ca. 2555 Milliarden Dollar Schulden der Entwicklungsländer.

Jonas Bunte, Politischer Koordinator von erlassjahr.de: „Zwar sind alle guten Dinge drei, besser wird die Entschuldungsinitiative dadurch jedoch nicht: So wird derselbe Erlass nun nach dem G8-Finanzministertreffen im Juni, dem G8-Regierungscheftreffen im Juli nun zum dritten Mal öffentlichkeitswirksam gefeiert. Jedoch scheint der Erlass mehr zu sein, als er in Wirklichkeit ist. Eine Lösung der Verschuldungsproblematik ist er nicht.“

Ein Beispiel: Bolivien wir nun einen „historischen“ Schuldenerlass bekommen: So wird das Land im kommenden Jahr statt 408 Millionen Dollar nur 343,7 Millionen Dollar an Schuldendienst zahlen müssen. Das ist eine Reduktion um 15,8 Prozent. Mit einer Entlastung von 60 Millionen Dollar jährlich können das vom IWF prognostizierte Haushaltsdefizit Boliviens sowie die für die MDG-Erreichung benötigten 250 Millionen Dollar jährlich finanziert nicht werden.

Jonas Bunte weiter: „Erlassjahr.de fordert ein Umdenken: Statt willkürlicher Pauschalerlasse einzelner Gläubiger für einen begrenzten Länderkreis müssen verschuldete Länder Zugang zu maßgeschneiderten Schuldenreduzierungen auf ein tragfähiges Niveau zu bekommen: Nur wenn die wirtschaftliche und soziale Stärke eines Landes bekannt ist, kann ein ausreichender Erlass bestimmt werden.“

Weitere Informationen erhalten Sie bei:

Entwicklung braucht Entschuldung - erlassjahr.de

Jonas Bunte - Politischer Koordinator
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