Wer ist schuld an Schulden?

Hohe Verschuldung sind eine der Ursachen für die anhaltende Armut der Bevölkerung in den Entwicklungsländern. Ein großer Teil der Exporteinnahmen gehen in Zahlung von Zinsen und Rückzahlungen, nur wenig bleibt für eine nachhaltige Entwicklung des Landes. Die ärmeren Bevölkerungsschichten, die von den Krediten nicht profitiert haben, müssen für dafür haften. Wer trägt die Schuld an der Verschuldung?

Die Verantwortung der Schuldner

Die Regierungen vieler Entwicklungsländer tragen eine hohe Verantwortung für den Schuldenberg und dies in vielfacher Weise:

• Korruption: In einigen krassen Fällen wurden Kredite überhaupt nicht oder nur teilweise für die vorgesehen Projekte verwendet. Das Geld floss direkt auf ausländische Privatkonten hoher Regierungsbeamten. Banken profitierten so gleich doppelt, von den Zinseinnahmen und von der Möglichkeit, das gleiche Geld ein zweites Mal ausleihen zu können.
• Missmanagement: Kredite wurden für unproduktive Prestigeprojekte aufgenommen: Sportstadien, Punkpaläste oder Import von Luxuskonsumgütern. Die Überlegung, ob ein Projekt wirtschaftlich sei, wurde oft vernachlässigt.
• Fehlplanung von Infrastruktur: Ein Ausbau der Infrastruktur war in der nachkolonialen Zeit notwendig, um wirtschaftlich Entwicklung zu fördern. Viele Projekte waren nicht dem Lande angepasst, schlecht ausgeführt und wurden nicht unterhalten. So konnten sie nicht zu einem wirtschaftlichen Aufschwung beitragen, der eine Rückzahlung der Schulden ermöglicht hätte.
• Waffenkäufe: Viele afrikanische Staaten waren nach ihrer Unabhängigkeit in Kriege verwickelt: ideologische Stellvertreterkriege für die Ost- und Westmächte oder interne Bürgerkriege. Waffen wurden auf Pump gekauft und stürzten das Land in die Verschuldung.
• Kapitalflucht: Politische und wirtschaftliche Instabilität, unsichere Anlagemöglichkeiten und Inflation ließen große Kapitalmengen ins Ausland abfließen.
• Falsche Wirtschafts- und Finanzpolitik: Durch eine falsche Steuerpolitik, welche die Ober- und Mittelschichten nicht genügend in die Verantwortung zieht und eine Überbewertung der einheimischen Währung, welche den Import von Luxusgütern für die Reichen begünstigt, verhinderten die Ansammlung von Kapital zur Entwicklungsfinanzierung.

Die Verantwortung der Gläubiger

Ebenso wie die Schuldnerländer tragen auch die Regierungen und Banken der Geberländer eine hohe Verantwortung für die Schuldenkrise. Ziel von Krediten war oft nicht die Entwicklung eines Landes, sondern die wirtschaftlichen Interessen der Geberländer.

• Illegitime Schulden: In einigen Fällen wurden Kredite gewährt, die wissentlich zur Unterdrückung der Bevölkerung des Landes benutzt werden, wie z.B. Kredite an das Apartheid Regime in Südafrika. In anderen Fällen wurden Kredite weiter gewährt, obwohl es bekannt war, dass sie nur der persönlichen Bereicherung korrupter Politiker dienten. Die Kredite an das Mobuturegime in Zaire und das Abacharegime in Nigeria sind eklatante Beispiele.
• Unzureichende Risikoprüfung: Banken prüfen normalerweise bei Kreditvergabe die Risikofaktoren sehr genau. Vor allem während der Ölkrise, als sich große Kapitalmengen in Banken anhäuften, überschütteten viele Banken die Entwicklungsländer mit billigen Krediten, ohne die eingegangenen Risiken gebührend zu prüfen.
• Fragwürdige Exportversicherungen: Staatliche Exportversicherungsagenturen – wie die Hermes-Kreditversicherung in Deutschland - unterstützten Projekte, die nicht im Interesse der Entwicklungsländer lagen, sondern in erster Linie den Profitinteressen der Großunternehmen der Industriestaaten dienten.
• Protektionismus: Die Industriestaaten schützen ihre eigenen Märkte durch Schutzzölle gegen Fertigprodukte und verhindern so größere Exporterlöse der Entwicklungsländer, mit denen die Schulden getilgt werden könnten.

Andere Faktoren

Eine Reihe anderer Faktoren, für die weder Schuldner noch Gläubiger direkt verantwortlich sind, haben die Schuldenkrise mitbestimmt:

• Verfall der Rohstoffpreise: Durch ihre kolonialen Wirtschaftsstrukturen fanden sich viele Entwicklungsländer in der Rolle von Rohstoffproduzenten. Der Verfall der Rohstoffpreise am Weltmarkt traf sie besonders hart und entzog ihnen die Möglichkeit, durch Exporterlöse die Schulden zu bedienen.
• Die Ölkrise: Durch die Ölkrise in den 70er Jahren mussten die Entwicklungsländer mehr für ihre Energieimporte zahlen, während Exporteinnahmen sanken.
• Zinsanstieg: Kredite werden in Dollar zurückbezahlt und sind oft an den Zinssatz der USA gebunden. Als die USA die Zinssätze in den 80er Jahren erhöhten, erhöhten sich auch die Zinszahlungen der Schuldnerländer dramatisch.

Korruption und Missmanagement vieler Entwicklungsländer, Verantwortungslosigkeit und Eigeninteresse der Schuldnerländer und unvorhersehbare Entwicklungen in der Weltwirtschaft haben dazu beigetragen, die Länder Afrikas in eine Schuldenspirale zu verstricken. Weil die Gläubigerländer auch einen Teil der Verantwortung für die Verschuldung der Entwicklungsländer tragen, sind sie auch mitverantwortlich für die Lösung des Problems. Das wird am besten gewährleistet durch ein unabhängiges internationales Schiedsgericht, in dem sowohl Schuldner wie Gläubiger gemeinsam Wege für eine nachhaltige Entschuldung vereinbaren. (siehe Internationales Insolvenzrecht - FTAP)