Die Geschichte der Verschuldung

Die Schuldenkrise der Dritten Welt fiel nicht vom Himmel. 1980 betrug die Schuldlast der Länder Schwarzafrikas 60 Mrd. US-$, im Jahr 2000 hatte sich die Schuldenlast auf 206 Mrd. US-$ erhöht. Alle Programme des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank, alle Versuche des Pariser und Londoner Clubs Schulden umzuschulden, hatten am Ende den Schuldenberg verdreifacht. Zu dieser dramatischen Verschlechterung der Schuldensituation haben viele Faktoren beigetragen. Ein historischer Überblick macht verständlich, wie es zur Krise kam.

60er Jahre

Nach der Unabhängigkeit hatten die neuen afrikanischen Staaten den Willen, ihren Entwicklungsrückstand zu anderen Staaten so schnell wie möglich aufzuholen. Um das Bildungswesen, das Gesundheitswesen und die Infrastruktur ihrer Länder auszubauen war Kapital nötig. Geldgeber, die eine gute Erfahrung mit dem Marshall-Plan beim Wiederaufbau Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg gemacht hatten, vergaben großzügige Kredite ohne zu beachten, das die Ausgangsbedingungen Afrikas sehr verschieden waren. Manche Kredite gingen in unproduktive Prestigeprojekte oder private Konten der neuen Machthaber.

70er Jahre

Nach dem Wiederaufbau Europa waren Ende der 70er Jahre die Binnenmärkte der westlichen Industriestaaten gesättigt. Ein auf Expansion beruhendes Wirtschaftssystem suchte neue Märkte. Die sogenannten Entwicklungsländer hatten einen großen Bedarf an Konsumgütern und Investitionen des Westens, aber kein Kapital. Diesen Staaten Kapital anzubieten, lag im Eigeninteresse der Industriestaaten. Neue Märkte wurde so erschlossen und die alten Kolonialländer über Schulden in eine neue wirtschaftliche und finanzielle Abhängigkeit gezwungen.

1973 Die erste Ölkrise

Um den Wiederaufbau nach dem zweiten Weltkrieg, den Kalten Krieg und den Vietnamkrieg zu finanzieren, druckten die USA mehr Dollar. Da sich für die OPEC-Staaten der Wert ihrer Erdölexporte verringerte, entschlossen sie sich, den Erdölpreis zu verhöhen. Dadurch kamen vor allem die arabischen Ölstaaten in den Besitz enormer Geldmengen. Da diese nur teilweise lokal investiert werden konnten, floss das meiste Geld zurück in europäische, japanische und amerikanische Banken. Diese wiederum konnten das Geld nicht untätig lassen und drängten den afrikanischen Regierung große Anleihen zu geringsten Zinssätzen (6%) auf. Im Gegensatz zu den sonst üblichen Garantien auf Bankdarlehn achteten die Banken nicht auf die Fähigkeit der Länder das Geld zurückzuzahlen und tragen somit einen Teil der Mitverantwortung für den Schuldenberg.

80er Jahre: Die zweite Ölkrise

Unter der Reagan Ära flossen große Geldmengen in die Aufrüstung Amerikas. Zinssätze stiegen von 6% bis zu 20%. Da die Schulden der Entwicklungsländer oft an den Zinssatz des US Dollar gekoppelt war, verdoppelte und verdreifachte sich die Zinsenlast der Länder. Durch eine wirtschaftliche Rezession in den Industrieländern und durch Überangebot sanken die Weltmarktpreise für viele Rohstoffe, die hauptsächliche Devisenquelle der Entwicklungsländer. Unter dem Druck sinkender Einnahmen und steigernde Zinslast wurden viele Länder zahlungsunfähig. Die Schuldenkrise war geboren. 1982 erklärte sich Mexiko zahlungsunfähig. Um den totalen Bankrott der Entwicklungsländer zu vermeiden, entstanden zwei Institutionen, um mit zahlungsunfähigen Länder eine Umschuldung zu beschließen. Bilaterale Schuldner (Internationale Währungsfond, Weltbank und Regierungen) schlossen sich im Pariser Club zusammen, Banken im Londoner Club. Umschuldung ließ den Schuldenberg wachsen und neue Kredite dienten oft der Schuldentilgung. Um die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerländer zu sichern, zwang der IWF Ländern die sogenannten Strukturanpassungsprogramme (SAP = Structural Adjustment Programme). Darin wurden die Sozialausgaben des Staates für Bildung und Gesundheitswesen drastisch gekürzt, Märkte liberalisiert und Staatsbetriebe privatisiert. Ein hoher Prozentsatz des Staatshaushaltes ging in Schuldentilgung, die Armut in der Dritten Welt stieg dramatisch.

90er Jahre

Nichtregierungsorganisationen kämpften hart um fairere Prinzipien im internationalen Schuldenmanagement. Besonders wichtige Forderungen waren dabei:

* Umfassende Entschuldung, d.h. alle Kredite sollen einbezogen werden: bilaterale Schulden bei Staaten, multilaterale Schulden gegenüber multinationalen Entwicklungsbanken (vor allem IWF und Weltbank) und Schulden bei privaten Banken. Dazu war es nötig das Dogma, dass multilaterale Forderungen immer bedient und nicht erlassen werden können, zu streichen.

* Ein tragfähiges Niveau der Entschuldung des jeweiligen Landes zu erreichen. Die üblichen Schuldenerlasse, die sich an festen Erlassangeboten des "Pariser Clubs" (33, 50 od.67 % Erlass) orientierten und flexibel nicht genug auf die individuelle Ländersituation eingehen, reichten dazu nicht aus. Die Definition von tragfähigen Schulden ist bis heute noch in Diskussion. (s. unten)

1996 HIPC-Initiative

Die kontinuierliche Umschuldung vergrößerte das Schuldenproblem nur und verschob es in die Zukunft. Um die Schuldenkrise zu lösen, machte die Weltbank und der Internationale Währungsfond (IWF) 1996 den Vorschlag, einer ausgewählten Gruppe der ärmsten Länder, sogenannte HIPC-Länder (Highly Indebted Poor Countries) im Rahmen einer "HIPC-Initiative" einen Schuldenerlass zu gewähren, der alle Kredite (s. oben) einbezieht,. Im Herbst 1996 besserte die Weltbank die als unzulänglich erkannte "HIPC-Initiative" nach. Für die HIPC-Initiative qualifizierten Länder, in denen die Schuldendienstrate über 20-25% der jährlichen Exporteinnahmen oder/und. einem Schuldenstand von 200-250% der Exporteinnahmen liegt.

Da sich dies als unrealistisch erwies, bleibt bis heute eine tragbare Schuldendienstrate ein wichtiger Diskussionspunkt.

1997: Gründung der Kampagne "Erlassjahr 2000 - Entwicklung braucht Entschuldung"

Die Vorbereitung des Jubeljahres 2000 wurden in den christlichen Kirchen mit der biblischen eines Schuldennachlasses verbunden. Die weltweite Kampagne setze sich zum Ziel:

* einen totalen Schuldenerlasse zur Jahrtausendwende für HIPC-Länder, um diesen einen Neuanfang zu ermöglichen.

* Errichtung eines "Internationales Insolvenzverfahren", in dem nicht allein die Gläubiger, sondern eine neutrale Schiedsinstanz in einem fairen und transparenten Verfahren über einen Schuldenerlass für die Schuldnerländer entscheidet.

In Deutschland schlossen sich über 800 Organisationen in der Kampagne "Erlassjahr 2000 - Entwicklung braucht Entschuldung Alle Institutionen zusammen, die diese Ziele vorantreiben wollten. In vielen Ländern der Welt entstanden vergleichbare Kampagnen, die sich auch international vernetzten.

1998: Regierungswechsel

Durch den Regierungswechsel in Deutschland kam Bewegung in die Schuldenfrage. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit fördert eine "Entschuldung für Entwicklung".

1999: Die "Kölner Schuldeninitative", HIPC II und Armutsbekämpfungsprogramme

Die Erlassjahr Kampagne brachte eine Menschenkette aus 100.000 Demonstranten zu Stande, die beim Gipfeltreffen der G7-Regierungen, die für die Entschuldung der armen Länder demonstrierten. Mit HIPC-II beschlossen die G7 Staatschef die Belastbarkeitsgrenze der Schuldnerländer für die Rückzahlung ihrer Schulden auf 10% der jährlichen Exporteinnahmen für den Schuldendienst zu senken. Mittelfristig wurde ein teilweiser Schuldenerlass für 36 Staaten beschlossen.

Um an der HIPC-II Initiative teilzunehmen zu können, müssen die Schuldnerregierungen ein Armutsbekämpfungsprogramm (Poverty Reduction Strategy Paper = PRSP) erarbeiten. Die Zivilgesellschaft soll an der Formulierung dieser Programme mitarbeiten. Die bisherigen Strukturanpassungsmaßnahmen besonders von IWF und Weltbank, die bisher recht dogmatisch zur Stabilisierung der Wirtschaft angewandt wurden, sollten zur Besserstellung der Armen führen. Im Rahmen des PRSP sollen nun Einzelfälle genauer betrachtet und auch andere Mittel zur Lösung der Schuldenkrise und Armutsproblematik des jeweiligen Landes ermöglicht werden.

2000: UN - Millenniums-Gipfel

Im Millenniums-Gipfel in New York formulierten die Staatschefs der Welt ein gemeinsames internationalen Entwicklungsziel: Halbierung der Zahl der Menschen, die 2015 unter der Armutsgrenze leben gegenüber dem Stand von 1990. Ohne Entschuldung ist dieses Ziel nicht zu erreichen.

2001-2002: HIPC - Kleine Fortschritte, viele Probleme

Mittlerweile sind es bereits 41 Länder, die unter die HIPC-Definition fallen. Die Weltbank und der IWF haben im Zeitraum von 1996 - 2001 für 27 HIPC-Länder Entschuldungspakete geschnürt. Die Schuldenerleichterungen umfassen 34 Mrd. US $, das entspricht 70% der geplanten Erleichterung der HIPC-Initative. Die Schuldendienstrate würde dadurch auf von 17% auf etwa 8% gesenkt werden. Bis 2004 waren acht Länder über HIPC entschuldet worden.

Die 27 Länder, die sich für HIPC qualifiziert haben, sind:
Benin, Bolivien, Burkina Faso, Kamerun, Tschad, Demokratische Republik Kongo, Äthiopien, Gambia, Ghana, Guinea, Guinea Bissau, Guyana, Honduras, Madagaskar, Malawi, Mail, Mauretanien, Mosambik, Nicaragua, Niger, Ruanda, Sao Tome Principe, Senegal, Sierra Leone, Tansania, Uganda, and Sambia.

14 weitere Länder, die die Bedingungen erfüllen, aber nicht einbezogen wurden, sind:
Angola, Burundi, Zentralafrikanische Republik, Elfenbeinküste, Komoren, Kongo-Brazzaville, Kenia, Liberia, Mynamar, Somalia, Sudan, Togo, Vietnam, Jemen.

Trotz eines gewissen Fortschritts stellen IWF und Weltbank fest, dass die HIPC-Initative nicht für eine nachhaltige Entwicklung der HIPC-Länder ausreicht. Die Verschuldung wird bis 2010/ 2015 eher genauso hoch oder höher sein als 1996, weil weiterhin Kredite von außen notwendig sind und zusätzlich Naturkatastrophen, Hungersnöte, Krankheiten/ Seuchen (z.B. Aids) die Entwicklung zurückwerfen. Die deshalb erweiterte HIPC-II-Initiative in Verbindung des PSRP-Programms eröffnen wohl erfolgversprechende Möglichkeiten, aber diese Spielräume werden bisher aufgrund verschiedener Hindernisse, wie Zeitdruck oder starkes Verhaften in alten Entwicklungsmodellen zu wenig genutzt.

Ein Internationales Schiedsgericht als zukünftige Lösung des Schuldenproblems

"Erlassjahr.de - Entwicklung braucht Entschuldung" setzt die Arbeit der Kampagne "Erlassjahr 2000" fort. "erlassjahr.de" hat über 500 Mitträgerorganisationen in Deutschland, z.B. entwicklungspolitische Organisationen, Landeskirchen, Diözesen, Eine-Welt-Gruppen und ist in ein weltweites Netzwerk von Kampagnen und Bündnissen in über 50 Ländern im Süden und Norden eingebunden.

Das Netzwerk Afrika Deutschland ist Mitglieder von Erlassjahr.de und nimmt an Aktionen zur Entschuldung teil.

Da auch die HIPC-II Initiative mit den PSRP-Programmen keine langfristige Lösung verspricht, setzt sich Erlassjahr.de vor allem für die Errichtung eines Internationalen Schiedsgerichts mit einem fairen und transparenten Verfahren ein, in dem sowohl Gläubiger wie Schuldner eine Stimme haben.