KLEINWAFFEN - Eine Übersicht

• Die Zahl der Kleinwaffen weltweit wird auf 639 Millionen geschätzt.
• In Deutschland besitzen 2,3 Millionen Menschen Kleinwaffen.
• In den USA sind 40 bis 200 Millionen Kleinwaffen in Privatbesitz.
• Jedes Jahr werden eine halbe Million Menschen Opfer von Kleinwaffen, jeden Tag über 1000.
• 90 % der Opfer von Kleinwaffen sind Zivilisten.

Eine weltweite Plage

Das 20. Jahrhundert war eines der blutigsten in der Geschichte der Menschheit. Die Toten aller Kriegen werden auf 120 Millionen geschätzt. Die meisten davon waren nicht Opfer von Atombomben und Kanonen, sondern von Kleinwaffen: Schnellfeuerwaffen, Handgranaten und Landminen. Weltweit wird die Anzahl von Kleinwaffen auf 639 Millionen geschätzt (Quelle: Arms Survey 2003). 40% davon allein in den USA. Ein Großteil der Kleinwaffen sind Jagd- und Sportwaffen, die keine Bedrohung für Frieden und Menschenrechte. Nur 1% befinden sich in Händen von außerstaatlichen militanten Rebellengruppen.

Etwa 500.000 Menschen kommen jährlich Opfer durch Kleinwaffen ums Leben, d.h. täglich über 1000 Menschen. Etwa 300.000 werden in kriegerischen Auseinandersetzungen getötet, 200.000 sterben in ' Friedenszeiten'. Die Mehrzahl der Opfer und der Täter sind Männer. Frauen werden mehr durch häusliche Gewalt und bei sexuellen Übergriffen von Waffen bedroht.

Am Anfang des dritten Jahrtausends wurden auf dem afrikanischen Kontinent 14 bewaffnete Konflikte ausgetragen. Die Opfer moderner Kriege sind nicht mehr Soldaten, sondern Zivilisten. Sie verlieren ihr Leben durch Kleinwaffen, die billig und leicht beschaffbar sind. Kleinwaffen machen auch den Einsatz von Kindersoldaten möglich. (Mehr über Kindersoldaten)

Waffenproduktion

Die bei weitem meist verbreiteteste Kleinwaffe ist die russische AK 48, die in vielen Ländern nachgebaut wird. Sehr begehrt ist auch das deutsche G3 Gewehr, das von der Firma Heckler & Koch entwickelt wurde. Deutschland hat davon über eine Million exportiert. Es wird in Lizenz in mehreren Staaten gefertigt. Obwohl Deutschland nach dem Gesetz Waffen nicht in Krisengebiete exportieren darf, kommen deutsche Waffen immer wieder zum Einsatz durch Regierungen, die Krieg gegen die eigene Bevölkerung führen wie auch durch gewaffnete Oppositionsgruppen. Strengere Kontrollen für Waffenexporte und Waffenhandel sind in Deutschland, in der EU und weltweit notwendig. Die Duldung fragwürdiger Waffenexporte macht uns mitschuldig am Mord von Tausenden unschuldiger Menschen.

Noch wichtiger als eine Kontrolle der Waffentransfers ist die Kontrolle über die Transfers von Munition, denn ohne Nachschub von Munition würden Kriege schnell beendet sein. Mehr über Waffenproduktion.

Waffenhandel

Während des kalten Krieges verkauften östlichen und westliche Regierungen große Mengen von Waffen an verbündete Regierungen und auch an Rebellengruppen, um politischen und ideologischen Einfluss zu gewinnen. Seit dem Ende er Ost-West-Spannungen und durch größere Exportkontrollen in den Industriestaaten werden Waffen oft durch private Waffenmakler über einen lukrativen internationalen Schwarzmarkt verschoben. Waffenmakler haben oft ihre eigenen Fluggesellschaften, operieren über Tarnfirmen und wickeln ihre Geschäfte durch Bestechung der betroffenen Beamten ab. Mehr über Waffenhandel

Wie kann man Kleinwaffen kontrollieren?

Für die Sicherheit einer Gesellschaft ist es notwendig, dass der Staat ein Gewaltmonopol hat. Daher hat Deutschland ein strenges Waffengesetz für die eigenen Bürger. Beim Export von Waffen ist die Regierung weniger strikt. Die Rüstungsindustrie schafft Arbeitsplätze und hat eine starke Lobby. Die Regeln für Rüstungsexporte werden leicht übergangen, Waffen legal an Regierungen verkauft, die sie dann sehr lukrativ in Kriegsgebiete weiterverkaufen. Oft werden Waffen oder deren Teile in Lizenz in Ländern angefertigt, die keine strikten Exportkontrollen haben.

Wie kann die Verbreitung von Kleinwaffen effektiver kontrolliert werden? Es werden mehrere Vorschläge diskutiert.

• Markierung aller Waffen: Die EU arbeitet an einer Regelung, die Waffenproduzenten verpflichten soll, produzierte Waffen und Munition erkenntlich zu markieren. So kann man besser den Ursprung der Waffen, die in Kriegsgebieten eingesetzt werden, zurückverfolgen.
• Registrierung von Waffenmaklern: Die meisten Waffengeschäfte werden nicht von Regierungen getätigt, sondern laufen über private Waffenhändler. Eine EU Regelung soll die Registrierung von Waffenhändlern und deren Geschäfte obligatorisch machen.
• Internationale Abkommen: Die UN bemüht sich um internationale Abkommen, um die Verbreitung von Kleinwaffen einzudämmen. Auf Grund einer weltweiten Kampagne wurde 1997 in Toronto von 122 Staaten ein Abkommen unterzeichnet, das den Einsatz von Antipersonenminen weltweit ächtet. Manche Staaten, wie die USA und China, haben die Abkommen nicht ratifiziert. Die Rüstungsindustrie unterläuft die Abkommen durch neuentwickelte Waffen, die nicht vom Abkommen erfasst werden. Es müssen umfassendere Abkommen getroffen werden.

Eine besonderes Problem ist der wachsende Anteil von Waffenkomponenten am deutschen Rüstungsexport, der über 50% erreicht hat. "Made in Germany" ist unsichtbar in vielen Waffen eingebaut, die nicht den Richtlinien für den deutschen Rüstungsexport entsprechen. Das wird dokumentiert in einer Studie von Oxfam und BITS aus dem Jahr 2005. (www.bits.de )

Internationale Abkommen zur Kontrolle von Kleinwaffen

Die Zivilgesellschaft arbeit für eine internationale Konvention zur Kontrolle von Kleinwaffen. Erste Ansätze sind:

• Die Konvention der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) gegen illegalen Kleinwaffenhandel (1997)
• Ein Moratorium west-afrikanischer Staaten (ECOWAS) über Import, Export und und Produktion von Kleinwaffen (1998)
• Der Verhaltenskodex der EU zur Regulierung und Vereinheitlichung von Waffenexporten
• Die UN-Kleinwaffenkonferenz in New York (6.-20. Juli 2001), die sich aber nicht auf ein internationales Abkommen einigen konnte. Eine Nachfolgekonferenz im Jahr 2006 ist geplant.

Die Einhaltung solcher Abkommen lässt viel zu wünschen übrig. Mehr

Koalitionen gegen Kleinwaffen

Auf Internationaler Ebene arbeiten über 340 Organisationen aus 71 Ländern im dem "Internationale Action Network on Small Arms" (IANSA) seit Mai 1999 an einer weltweiten Kampagne, um Kleinwaffen zu kontrollieren und die Ursachen ihrer Verbreitung zu bekämpfen. Die UN Organisationen UNESCO und UNDP organisieren Programme in ehemaligen Kriegsgebieten, um Kleinwaffen einzusammeln und zu zerstören.

Auf europäischer Ebene bildet sich eine Koalition gegen Kleinwaffen, die den EU Verhaltenskodex für alle Mitgliedsstaaten verpflichtend machen will.

In Deutschland formieren sich eine Reihe von interessierten Organisationen in einer "Initiative gegen Kleinwaffen".

Das Netzwerk Afrika Deutschland ist Mitglied der ökumenischen Organisation "Ohne Rüstung Leben" und setzt sich ein für eine strikte Kontrolle von Kleinwaffen. Wir haben uns eingesetzt

• für die Vernichtung der Bestände von Landminen der Bundeswehr
• für die Vernichtung der Bestände von G3 Gewehren, die durch das neuere G36 Gewehr ersetzt werden.

Internationale Kampagne "Waffen unter Kontrolle"

Im Oktober 2003 wurde von amnesty international, Oxfam und Iansa in über 50 Ländern eine Kampagne zur Schaffung eines rechtlich gültigen internationalen Abkommens über Waffenkontrollen gestartet. Einen Entwurf für ein Rahmenabkommen, das "Arms Trade Treaty" (ATT), das von einer Gruppe von Friedensnobelpreisträgern und Experten erarbeitet wurde, könnte dabei als ein erster Modellentwurf dienen. Ziel der Kampagne in Deutschland ist, die Bundesregierung zu bewegen, sich für die Schaffung eines internationalen Abkommens einzusetzen und auf allen Ebenen für schärfere Waffenkontrollen einzusetzen. Das Netzwerk Afrika Deutschland nimmt an der Kampagne aktiv teil.

Mehr zur Kampagne "Waffen unter Kontrolle"

Quellen:
- Wolf-Christian Paes: Kleinwaffen - Eine Bedrohung für die "dritte Welt",
Bonn International Center for Conversion (BICC) / MISEREOR, Mozartstr. 9, 52064 Aachen
- Kleine Waffen - Große Wirkung, "Ohne Rüstung Leben", Arndtstr. 31, 70197 Stuttgart